Medien-Nutzungsordnung des Kompetenzatlas-Hessen der HA Hessen Agentur GmbH (HA)

 

§ 1       Geltung

(1)       Die nachfolgende Nutzungsordnung ist verbindlich für jeden Nutzer, der den Kompetenzatlas der Hessen Agentur gebraucht. Mit der Nutzung des Kompetenzatlas erkennt der Nutzer die nachfolgenden Bestimmungen ausdrücklich an und erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen durch die HA gespeichert werden.

 

§ 2       Verstöße

Nutzer, die gegen die nachfolgenden Bestimmungen verstoßen, können zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden.

 

§ 3       Zugang

(1)       Jeder  Nutzer des Kompetenzatlas erhält seine Zugangsberechtigung von den Administratoren in der HA. Ein Anspruch auf Erteilung der Zugangsberechtigung besteht nicht.

(2)       Jeder  Nutzer des Kompetenzatlas ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zum Kompetenzatlas geheim zu halten. Diese sind insbesondere vor dem Zugriff Dritter zu schützen und dürfen nicht weitergegeben werden. Die Administratoren in der HA sind unverzüglich zu informieren, sobald dem Nutzer bekannt wird, dass seine Zugangsdaten Dritten bekannt oder zugänglich sind.

(3)       Die Administratoren der HA sind berechtigt, den Zugang eines Nutzers unverzüglich zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass sein Zugang zum Kompetenzatlas durch unberechtigte Personen genutzt wird.

(4)       Hat ein Nutzer vorsätzlich oder grob fahrlässig den Zugang zum Kompetenzatlas durch unberechtigte Personen herbeigeführt, kann er von der Nutzung des Kompetenzatlas ausgeschlossen werden. Darüber hinaus haftet er in diesem Fall für jegliche Rechtsverletzungen, die aus der Zugangsgewährung und ihren Folgen entstehen.

 

§ 4       Pflichten

(1)       Der Nutzer ist für die von ihm im Kompetenzatlas veröffentlichten Inhalte, Äußerungen und sonstigen Daten allein verantwortlich. Er verpflichtet sich, den Kompetenzatlas ausschließlich nach den jeweils geltenden Gesetzen und sonstigen Vorschriften des Deutschen und des EU-Rechts zu nutzen, insbesondere Rechte Dritter zu beachten und zu wahren. Hierzu gehören unter anderem Persönlichkeits- und Urheberrechte.

(2)       Jedes Einwirken, Verändern, Löschen, Entziehen oder sonstige Unbrauchbar machen des Kompetenzatlas oder der auf ihm befindlichen Daten ist untersagt.

(3)       Nutzer dürfen nicht pornografische, Gewalt verherrlichende, rassistische, jugendgefährdende, beleidigende oder sonst strafrechtlich verbotene Inhalte im Kompetenzatlas veröffentlichen, versenden oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen.

(4)       Inhalte, die geeignet sind, dem Ansehen oder dem Erscheinungsbild des Landes Hessen schaden, dürfen nicht auf dem Kompetenzatlas verbreitet werden. Kommerzielle und parteipolitische Werbung ist unzulässig, die private Nutzung von Internet-Diensten und E-Mailverkehr innerhalb des Kompetenzatlas verboten.

 

§ 5       Administration

(1)       Die Administration der HA ist zur Erfüllung ihrer Aufgaben und ihrer Aufsichtspflichten befugt, den Datenverkehr des Kompetenzatlas zu speichern und zu kontrollieren. Darüber hinaus dürfen bei der Nutzung des Kompetenzatlas die zur Sicherung des Betriebs, zur Ressourcenplanung, zur Verfolgung von Fehlerfällen und zur Vermeidung von Missbrauch erforderlichen personenbezogenen Daten elektronisch protokolliert werden.

(2)       Die Administration der HA ist darüber hinaus berechtigt, zum Zwecke der Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Netzwerkbetriebes (z. B. technische Verwaltung des Netzwerkes, Erstellung zentraler Sicherungskopien, Behebung von Funktionsstörungen) oder zur Vermeidung von Missbräuchen (z. B. strafbare Informationsverarbeitung oder Speicherung) Zugriff auf die Daten der Nutzer des Kompetenzatlas zu nehmen, sofern dies im jeweiligen Einzelfall erforderlich ist.

 

§ 6       Haftung der HA

Die HA übernimmt keine Gewähr, dass die Systemfunktionen den spezifischen Anforderungen eines Nutzers entsprechen oder dass der Kompetenzatlas fehlerfrei oder ohne Unterbrechung läuft. Aufgrund der begrenzten Ressourcen kann insbesondere die jederzeitige Verfügbarkeit des Kompetenzatlas nicht garantiert werden. Die HA übernimmt daher keinerlei Haftung für Schäden jedweder Art, die aus der Nutzung des Kompetenzatlas entstehen.

 

§ 7       Änderung der Nutzungsordnung, Wirksamkeit

Die HA behält sich das Recht vor, diese Nutzungsordnung jederzeit ganz oder teilweise zu ändern. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsordnung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Wiesbaden, den 01.01.2009